Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops „Rosy“

    1. Anbieterinformation, Geltungsbereich, Definitionen

    1.1    Die HPG HealthPharma GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hans-Peter Ernst, Am Haag 8, 82166 Gräfelfing (nachfolgend „HPG“) betreibt unter der www.rosy-care.de einen Online-Shop, über den insbesondere Hygieneartikel und frei verkäufliche Arzneimittel angeboten werden.

    1.2    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB" genannt) gelten für sämtliche Wareneinkäufe im Online-Shop von HPG und den hiermit im Zusammenhang stehenden Willenserklärungen und geschäftlichen Handlungen von HPG mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde" genannt).

    1.3    Gegenbestätigungen des Kunden als Unternehmer (vgl. Ziff. 1.5) unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen; sie werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn sie nicht ausdrücklich von HPG bestätigt werden.

    1.4    „Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit HPG zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    1.5    „Unternehmer" im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

    1. Darstellungen im Shop und Vertragsschluss

    2.1    Darstellungen der Waren in Katalogen, Werbemedien und auf der Webseite von HPG sind unverbindlich und stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

    2.2    Der Kunde gibt mit seiner Bestellung und Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. HPG nimmt das Angebot des Kunden innerhalb von drei (3) Werktagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung an oder lehnt es ohne Angabe von Gründen ab. Mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Kunden stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch HPG gleich; dies gilt nicht, wenn der Kunde als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat. In diesem Fall erfolgt die Annahmeerklärung von Seiten der HPG bereits durch Auftragsbestätigung und Aufforderung zur Zahlung per E-Mail. In allen anderen Fällen, in denen der Kunde bereits im Rahmen des Bestellvorgangs eine Zahlung an HPG auslöst, liegt bereits in der Freigabe des Zahlungsvorgangs bzw. in der Annahme des Kaufpreises die verbindliche Annahme des Kaufvertrages durch HPG.

    2.3    Die HPG behält sich vor, mit dem Kunden ausschließlich Verträge über Produkte in haushaltsüblichen Mengen abzuschließen. Auch aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können bei bestimmten Produkten bestimmte Abgabemengenbeschränkungen gelten.

    2.4    Für den Vertragsschluss stehen als Sprachen zur Verfügung: Deutsch.

    2.5    Der Kunde erhält nach seiner Bestellung eine Bestätigung, die Rechnung und diese AGB per E-Mail zugesandt. HPG speichert darüber hinaus jedoch keinen gesonderten Vertragstext, der dem Kunden über das Internet zugänglich wäre.

    1. Versand, Verpackung, Lieferung, Lieferzeiten, Versandkosten, Gefahrübergang

    3.1    Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Lieferung an Kunden außerhalb Deutschlands ist nur auf individuelle Anfrage und nach vorheriger Prüfung möglich. Der Versand der Produkte erfolgt per Paket an den Wohnsitz des Kunden oder an eine andere, von ihm genannte Lieferadresse. Das Paket kann nur von dem Besteller persönlich oder von der vom Besteller benannten Person bzw. dem vom Besteller benannten Personenkreis entgegen genommen werden. Ausgeschlossen ist die Übergabe der Produkte an Kinder. Die Wahl von Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind der HPG überlassen.

    3.2    HPG liefert eine aus mehreren Waren bestehende Bestellung grundsätzlich einheitlich aus. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden die Versandkosten gemäß Ziffer 3.8 zusätzlich für jede Teillieferung berechnet.

    3.3    Die Lieferzeiten sind auf der Webseite bei dem jeweiligen Produkt und im Bestellvorgang angegeben. Soweit nicht anders vereinbart, liefert die HPG bestellte Ware innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Eingang der Bestellung, soweit die Ware vorrätig ist. Nicht vorrätige Ware wird auf der Webseite als solche gekennzeichnet. Auch hier gibt HPG eine Frist an, innerhalb derer das Produkt geliefert werden kann. Ist Vorauskasse vereinbart, ist der Beginn der Lieferfrist außerdem abhängig vom Zahlungseingang bei HPG.

    3.4    Ergibt sich nach der Bestellung durch den Kunden eine Änderung des voraussichtlichen Liefertermins, informiert HPG den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail. Der Kunde hat dann, sofern er Verbraucher (vgl. Ziff. 1.4) ist, jederzeit vor Auslieferung des Produkts das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen HPG und dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

    3.5    Der Kunde hat, soweit er Unternehmer (vgl. Ziff. 1.5) ist, HPG bei Überschreitung der Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.

    3.6    Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt (z.B. Erdbeben, Krieg, Streik) oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die HPG die bestellte Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen anderweitig beschaffen können, wird die HPG von der Lieferpflicht befreit, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eintreten und von der HPG nicht zu vertreten sind. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt und bereits erfolgte Zahlungen des Kunden erstattet.

    3.7    HPG behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verringern. Hierüber informiert HPG den Kunden unverzüglich. Der Kaufpreis wird im Verhältnis der bestellten zur tatsächlich gelieferten verringerten Menge anteilig gekürzt.

    3.8    Bis zu einem Bestellwert von 40,- € zahlt der Kunde eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,95 €. Ab einem Bestellwert von 40,- € zahlt der Kunde eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,95 €. Das Paket wird sicher und diskret an die Wunschadresse des Kunden innerhalb Deutschlands geliefert.

    3.9    Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

    3.10   Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist HPG an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 7 Absatz 1 des Verpackungsgesetzes beteiligt. Der Kunde als Verbraucher (vgl. Ziff. 1.3) kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.

    1. Preise und Zahlungsbedingungen

    4.1    Es gelten die Preise in Euro zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung, die im Online-Shop angegeben sind. Alle Preise sind in Euro angegeben, verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Versandkosten werden zusätzlich berechnet und gesondert ausgewiesen.

    4.2    Der Kaufpreis wird im Falle der Vereinbarung von Vorauskasse unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig, im Übrigen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware und Zugang der Rechnung.

    4.3    HPG sieht im Online-Shop verschiedene Zahlungsmöglichkeiten (z.B. PayPal, Kreditkarte) und mindestens eine kostenfreie, übliche Zahlungsmöglichkeit vor. Einen Anspruch auf eine ganz bestimmte Zahlungsart hat der Kunde jedoch nicht.

    4.4    Bei Bankeinzügen mittels SEPA-Lastschrift belastet HPG das Kundenkonto drei Tage nach Absendung der Kundenbestellung und Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Vertrag) der HPG an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

    4.5    HPG behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen. In Abhängigkeit von dem Ergebnis kann HPG vom Kunden vor der Lieferung Vorkasse verlangen oder die Lieferung per Nachnahme versenden. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Gebühr von EUR 6,90 von DHL fällig, die HPG im Voraus an DHL leistet und dem Kunden in Rechnung stellt.

    4.6    Für Überweisungen nutzt der Kunde folgendes Konto:

             HPG HealthPharma GmbH

               Stadtsparkasse München

               IBAN:   DE75 7015 0000 0111 1733 32

               BIC:     SSKMDEMMXXX

    1. Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    5.1    Soweit nicht anders vereinbart, kommt der Kunde nach Ablauf von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung in Verzug.

    5.2    Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Die HPG ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziffer 1.5) beträgt der Verzugszinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.

    5.3    Der Kunde ist mit außerhalb des Synallagmas, d.h. außerhalb des Gegenseitigkeitsverhältnisses von Leistung und Gegenleistung, stehenden Forderungen nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von HPG nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind.

    5.4    Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

    1. Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts

    6.1    Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung

             Für Verbraucher (vgl. Ziff. 1.4) gilt ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das HPG wie folgt belehrt:

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HPG HealthPharma GmbH, Am Haag 8, 82166 Gräfelfing, Telefon: 0 89 / 89 55 89 78, Fax: 089 / 89 55 89 79, E-Mail: rosy@rosy-care.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

     

    6.2    Ausschluss des Widerrufsrechts

             Das vorgenannte Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei folgenden Verträgen:

    • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
    • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde und
    • Verträge zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. mit Versiegelung versehene Medikamente, Zahnbürsten, etc.).

    6.3       Muster-Widerrufsformular

    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An

    HPG HealthPharma GmbH
    Am Haag 8
    82166 Gräfelfing

    Fax: 089 / 89 55 89 79
    E-Mail: rosy@rosy-care.de

    Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).

    ____________________________________________________________________________

    Bestellt am (*) / erhalten am (*)       _____________________________________________

    Name des / der Verbraucher(s) /  _____________________________________________
    Kd.Nr. (falls zur Hand)

    Anschrift des / der Verbraucher(s)  _____________________________________________

     

    Unterschrift des / der Verbraucher(s) _____________________________________________
    (nur bei Mitteilung auf Papier)

    Datum                                                 _____________________________________________

    (*) Unzutreffendes streichen.


    Download Widerrufsformular

    1. Eigentumsvorbehalt

             Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und bis zum Ausgleich aller Ansprüche aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag Eigentum der HPG.

    1. Exportbestimmungen, Exportgenehmigung bei Weiterverkauf der Produkte

    8.1    Dem Kunden ist bekannt, dass Arzneimittel Exportbeschränkungen unterliegen können. Der Kunde gewährleistet und sichert zu, dass er alle geltenden Gesetze, Bestimmungen und Verordnungen bezüglich der Exportkontrolle, einschließlich und insbesondere des „Export Administration Act 1979“ der USA, sowie geltende nationale oder EU-weite Gesetze und Bestimmungen in der jeweils gültigen Fassung sowie deren Ausführungsvorschriften einhält, soweit sich diese auf die vertragsgegenständlichen Produkte der HPG beziehen.

    8.2    Der Kunde ist verpflichtet, von HPG gekaufte Produkte in Länder, die in den unter Ziffer 8.1 genannten Gesetzen oder Bestimmungen als verbotene Bestimmungsziele aufgeführt sind, oder die gesetzlichen Exportbeschränkungen unterliegen, nur unter Einhaltung der Exportbestimmungen und mit einer etwaig erforderlichen behördlichen Genehmigung zu exportieren. Auf Verlangen von HPG weist der Kunde eine entsprechende Genehmigung nach. Der Kunde darf die Produkte nicht an einen Käufer weiterverkaufen, bei dem der Kunde Kenntnis davon hat (oder hinreichende Gründe für die Annahme hat), dass der Käufer die Produkte zu exportieren beabsichtigt, ohne zuvor eine entsprechend erforderliche Exportgenehmigung einzuholen bzw. Exportbeschränkungen einzuhalten.

    8.3    Verkauft der Kunde an einen Weiterverkäufer, hat er ihm die Verpflichtungen aufzuerlegen, die den Verpflichtungen dieser Ziffern 8.1 und 8.2 entsprechen.

    1. Rügeobliegenheit bei Käufern als Unternehmer

    9.1    Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziff. 1.5), ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, HPG unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss dieser unverzüglich nach der Entdeckung angezeigt werden, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

    9.2    Die Mängelrüge hat schriftlich zu erfolgen und ist mit einer konkreten Mängelbeschreibung zu versehen. Die Frist zur Mängelrüge beträgt 7 Werktage seit Erhalt der Ware, bei verdeckten Mängeln 7 Werktage seit Entdeckung des Mangels, es sei denn, der Kunde weist nach, dass er zur Einhaltung der Frist auch nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang nicht in der Lage war.

    1. Gewährleistung, Haftung

    10.1   Es besteht das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Zeigt der Kunde einen Mangel an, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung an HPG zurück zu senden. Vorbehaltlich der rechtzeitigen Rüge bei Kunden als Unternehmer (vgl. Ziff. 9), behebt HPG bei berechtigter Mängelrüge die Mängel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei (2) Jahren ab Ablieferung der Ware. Bei Wareneinkäufen durch Unternehmer verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem (1) Jahr ab Ablieferung der Ware.

    10.2   HPG ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen, etwa wenn beide Arten der Nacherfüllung verweigert werden oder die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.

    10.3   Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber HPG als auch gegenüber ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

    10.4   Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 10.3 gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn HPG die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

    10.5   Im Falle des Schadensersatzanspruchs für die leicht fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und in Fällen der grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht in Fällen von Personenschäden, von Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

    1. Datenschutz

             HPG sind die personenbezogenen Daten und Gesundheitsdaten ihrer Kunden äußerst wichtig, und sie beachtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen wie z.B. nach Bundesdatenschutzgesetz, Datenschutzgrundverordnung und Telemediengesetz. Einzelheiten zur Datenschutzpraxis von HPG findet der Kunde in der Datenschutzerklärung.

    1. Nutzung des Internetportales, eigene Inhalte von HPG

    12.1   HPG verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten hat die HPG keinerlei Einfluss und übernimmt hierfür ausdrücklich keine Gewähr.

    12.2   Die Informationen auf den Seiten der HPG sind von Experten sorgfältig erstellt worden, dienen allein zur allgemeinen Information und sind unverbindlich. Auf keinen Fall ersetzen sie eine Untersuchung durch den Arzt.

    12.3   Die Inhalte der Webseiten von HPG werden mit hohem wirtschaftlichem Aufwand erstellt und aktualisiert. Die Nutzung der Inhalte darf nur zu Informationszwecken des Kunden für den Eigenbedarf erfolgen. Nicht gestattet ist jede darüber hinaus gehende Verwendung der Inhalte oder eine Verlinkung mit den Inhalten zu wirtschaftlichen Zwecken. Dies gilt unabhängig von der rechtlichen Schutzfähigkeit insbesondere für Wasserzeichen und sonstige Kennzeichen der HPG, für Bilder, Produktbeschreibungen, Produktdaten und sonstige Produktangaben. Der Kunde erkennt die vorstehenden Einschränkungen der Nutzung der Inhalte der Webseiten von HPG an.

    1. Online-Registrierung, Zugangsdaten

    13.1   Für die Bestellung ist grundsätzlich keine Registrierung notwendig. Sie erleichtert jedoch etwaige Folgekäufe, da der Kunde seine Kontaktdaten nicht vollständig neu eingeben muss. Nach einer Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten" genannt). HPG ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.

    13.2   Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung von Seiten der HPG Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei HPG vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung der HPG verpflichtet.

    13.3   Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist HPG zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. HPG wird den Kunden über die Sperrung informieren.

    13.4   HPG haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden schuldhaft von HPG verursacht wurde.

    1. Schlussbestimmungen, Online-Streitbeilegung

    14.1   Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher (vgl. Ziff. 1.4), sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

    14.2   Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche München. Dies gilt auch in Fällen, in denen der Sitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt wird oder im Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt ist.

    14.3   Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben sowohl der Vertrag als auch die Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Der Kunde und HPG verpflichten sich, die entsprechende Bestimmung durch Regelungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entsprechen.

    14.4   Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

             HPG ist weder gesetzlich noch auf freiwilliger Basis dazu verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. HPG bemüht sich im Konfliktfall, mit dem Kunden eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden. Da Schlichtungsstellen kostenpflichtig sind, nimmt HPG auch in dem wohlverstandenen Kosteninteresse des Kunden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

    Stand: Dezember 2019

    Kontaktdaten der HPG, Kundendienst

    HPG HealthPharma GmbH
    Am Haag 8
    82166 Gräfelfing

    Geschäftsführer:
    Herr Hans-Peter Ernst

    Tel.: +49 (0) 89 / 89 55 89 78
    Fax: +49 (0) 89 / 89 55 89 79

    Erreichbar: Montag - Freitag von 9.00 bis 17.00 Uhr

    E-Mail: rosy@rosy-care.de

    Internet: www.rosy-care.de

    Registergericht:
    Amtsgericht München

    Registernummer:
    HRB 148519

    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 813734282

    Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Hans-Peter Ernst 

    Bankverbindung:

    HPG HealthPharma GmbH

    Stadtsparkasse München
    IBAN: DE75 7015 0000 0111 1733 32
    BIC: SSKMDEMMXXX